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Entsendung in den Rundfunkrat an Mini-Verband DJV Brandenburg …

Entsendung in den Rundfunkrat an Mini-Verband DJV Brandenburg gescheitert

01.02.2011 - Gemeinsame Erklärung von ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg, DJV Landesverband Berlin und Journalistenverband Berlin-Brandenburg

ver.di und große DJV-Landesverbände bedauern Freibleiben des Journalisten-Sitzes

Der ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg sowie die Landesverbände des Deutschen Journalistenverbandes  DJV Berlin und JVBB bedauern, dass aufgrund der Kompromissunfähigkeit des Mini-Verbandes DJV Brandenburg der den Journalisten zustehende Sitz im Rundfunkrat des rbb in der beginnenden Amtsperiode unbesetzt bleiben wird.

Nach § 14 (1) 6 des rbb-Rundfunkstaatsvertrags wird das journalistische Mitglied des Rundfunkrates „gemeinsam“ von ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg, dem DJV Berlin und dem DJV Brandenburg nominiert. Der Journalistenverband Berlin-Brandenburg (JVBB), der mittlerweile mehr als 2.000 Mitglieder hat, wird im Staatsvertrag nicht genannt, da zum Zeitpunkt von dessen Inkrafttreten noch nicht existierte.

Ver.di und DJV Berlin haben, in Kooperation mit dem JVBB (insgesamt vertreten sie über 7.500 Journalisten in der Region) vergeblich versucht, mit dem DJV Brandenburg (letzte offiziell angegebene Mitgliederzahl: 349) zu einer Einigung über einen gemeinsamen Kandidaten zu kommen. Dessen Vorsitzender Hans Werner Conen beharrte darauf, in der nunmehr dritten Amtsperiode des rbb-Rundfunkrates müsse sein Verband die Nominierung vornehmen können. Die anderen Verbände argumentierten mit der Bedeutungslosigkeit des Mini-Verbandes, der im rbb so gut wie keine Aktivitäten aufweisen kann. Der vom Vorsitzenden Conen vorgeschlagene Kandidat für den Rundfunkrat, Klaus Minhardt, lebt, allen verfügbaren Informationen zufolge, im Ausland, genauso wie Conen selbst, der zu DJV-Sitzungen aus dem Elsaß anreist.

Die im rbb stetig aktiven Verbände ver.di, DJV Berlin und JVBB sind der Ansicht, dass die Journalistinnen und Journalisten der Region im rbb-Rundfunkrat von jemandem vertreten werden müssen, der in der Region lebt und arbeitet. In einem ersten Anlauf hatten die drei Verbände sich auf einen Kandidaten geeinigt, der dem JVBB angehört. Bei der anschließenden Suche nach einem Kompromiss  mit dem DJV Brandenburg präsentierten sie einen unabhängigen Kandidaten, der keinem der insgesamt vier Verbände angehört. Vorgeschlagen wurde Christian Böhme, Chefredakteur der „Jüdischen Allgemeinen“. Darüber kam es jedoch mit H.W. Conen weder zu einer Einigung noch präsentierte dieser einen anderen Kompromisskandidaten.

Die drei in der Region aktiven Verbände bedauern gegenüber dem Sender und seinem Rundfunkrat, dass es bis auf Weiteres keine journalistsiche Vertretung der Journalistengewerkschaften in diesem Gremium geben wird. Sie werden jedoch weiter auf allen zur Verfügung stehenden Ebenen – Tarifverhandlungen, Personalrat, Fachgruppen etc. – die Interessen der Beschäftigten dort vertreten, wo der DJV Brandenburg nicht präsent ist.