Nachrichten

Beschluss der ARD-Intendanten: Notwendige Planungssicherheit …

ARD

Beschluss der ARD-Intendanten: Notwendige Planungssicherheit

18.09.2013 - "Die Intendantinnen und Intendanten der ARD haben heute eine gute Entscheidung getroffen", erklärte Frank Werneke, stellvertretender Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), hinsichtlich des Beschlusses, die beiden kleinsten ARD-Anstalten Radio Bremen (RB) und Saarländischer Rundfunk (SR) weiterhin finanziell zu unterstützen. "Für die beiden chronisch klammen Anstalten ist das ein äußerst wichtiges Signal, dass sie auch in Zukunft ihrem Programmauftrag nachkommen können. Die ARD hat gezeigt, dass Solidarität möglich ist."

Schon heute unterstützen die größeren Anstalten die kleineren im Rahmen des ARD-Finanzausgleichs. Allerdings war die Hilfe zunächst bisher bis Ende 2014 befristet und bestand größtenteils aus Kooperationsleistungen, zum Beispiel Programmzulieferungen. "Mit der heute beschlossenen Umwandlung in dauerhafte finanzielle Hilfen sowie die Freigabe zusätzlicher Mittel können RB und SR künftig wieder verstärkt eigene Inhalte produzieren und damit ihrem Auftrag zur regionalen Identitätsstiftung wieder gerechter werden", so Werneke weiter. ver.di hatte bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass Programmzulieferungen von anderen Anstalten keine Dauerlösung für unterfinanzierte Sender sein könnten, wenn diese ihren Rundfunkauftrag erfüllen wollten. Die Ministerpräsidenten hätten es zudem bis heute versäumt, klare Regeln für einen ARD-Finanzausgleich zu schaffen.

ver.di hält letztlich die Ankündigung der Intendanten, weitere Mittel für langfristige Investitionen bei der zuständigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) anzumelden, für den richtigen Schritt. "Wenn nicht alle zwei Jahre neu über den ARD-Finanzausgleich diskutiert werden soll und man die kleinen Anstalten langfristig in die Lage versetzen will, ein adäquates Programm bereitzustellen, so sind Investitionsmittel unerlässlich", sagte der ver.di-Vize. "Wir erwarten, dass die KEF das genauso sieht."