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Polizeieinsatz gegen Pressegespräch am 15. Mai 2009 dju fordert …

Polizeieinsatz gegen Pressegespräch am 15. Mai 2009 dju fordert umgehend Entschuldigung und Dateilöschung

19.05.2009 - „Wir fordern Polizeipräsident Dieter Glietsch auf, umgehend den Vorfall aufzuklären und dienstrechtliche Konsequenzen gegen die Verantwortlichen einzuleiten“, sagte Andreas Köhn, stellvertretender ver.di-Landesbezirksleiter und zuständig für die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di Berlin-Brandenburg.

Am vergangenen Freitag hatte der Allgemeine Studierendenausschuss der Freien Universität Berlin zu einem Pressegespräch mit spanischen Studierenden in einem Kreuzberger Café eingeladen. Die Anwesenden, darunter auch zahlreiche Journalistinnen und Journalisten, wurden ohne ersichtlichen Grund von einer Hundertschaft der Polizei umstellt, ihre Personalien aufgenommen und daran gehindert, zu telefonieren. Der Einsatzleiter weigerte sich nach Angaben von Teilnehmern, sich zu erkennen zu geben. Anschließend erhielten die Teilnehmer des Pressegespräches Platzverweise.

„Die Begründung, es habe sich um eine unangemeldete Versammlung gehandelt, ist einfach nur absurd. Situationen wie diese erwartet man eigentlich in südamerikanischen Polizeistaaten“, erklärte Köhn. „Wir erwarten, dass sich die Berliner Polizei an deutsche Gesetze hält.“